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Erfolg für freie Journalisten: Braunschweiger Zeitung zieht die Berufung gegen Urteil zurück

Von Redaktion • 24.01.12 • Thema: Gesetze & Urteile, News, Urheberrecht, Vergütungsregeln

Freie Journalisten der Braunschweiger Zeitung können aufatmen. Der Verlag der Braunschweiger Zeitung hat die Berufung gegen die einstweilige Verfügung in Sachen Vertragsbedingungen zurückgezogen. Damit ist der Braunschweiger Zeitung jetzt rechtskräftig per einstweiliger Verfügung untersagt, die im Jahr 2011 herausgegeben Knebelbedingungen gegenüber freien Journalisten zu verwenden (zum Urteil der einstweiligen Verfügung siehe die ausführliche Meldung im Freienblog).

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte am 21. September 2011 mit Unterstützung der dju in ver.di die einstweilige Verfügung gegen die Vertragsbestimmungen der Zeitungen durchsetzen können. Rein rechtlich gesehen könnte der Verlag freilich noch mit der Eröffnung eines Verfahrens “in der Hauptsache” weiter vorgehen. Dieses Szenario erscheint allerdings als unwahrscheinlich.

Michael Hirschler

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