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Urban & Vogel (SpringerMedizin): Vertragsbedingungen für freie Autoren rechtswidrig, meint DJV

Redaktion — Fri, 10 Sep 2010 11:31:55 +0000

Ein Vertrag für freie Autoren, der kürzlich von Urban & Vogel (SpringerMedizin) verschickt wurde, enthält nach Ansicht des DJV rechtswidrige Vertragsbedingungen. Der DJV hat den Verlag zur Verhandlung über Änderungen aufgefordert. Was der DJV im Detail kritisiert, ist in einem ausführlichen Info zum Thema nachzulesen, das hier abgerufen werden kann (Format PDF).

Für Interessenten, die noch einmal über den Vertrag sprechen und diskutieren wollen, führt das DJV-Referat Freie Journalisten am Montag, 13.9., von 11 – 12 Uhr ein Online-Seminar durch. Die Teilnahme ist anonym möglich, Anmeldung mit Angabe des Namens bei hir@djv.de.

Neues Deutschland führt Vergütungsregeln für freie Journalisten ein

Redaktion — Wed, 08 Sep 2010 10:10:43 +0000

Die Tageszeitung “Neues Deutschland” wird die Vergütungsregeln für hauptberufliche freie Journalisten anwenden. Derzeit schreibt die Zeitung ihre Autoren an und bittet um den Nachweis der hauptberuflichen Tätigkeit. Dazu verlangt sie – wie es die Vergütungsregeln vorsehen – entweder die Vorlage eines von DJV, dju, BDZV, VDZ, Freelens oder VDS ausgestellten Presseausweises, den Nachweis der Versicherung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz oder einen vergleichbaren Nachweis. Das ND will klar zwischen Haupt- und Nebenberuflern unterscheiden. Die Vergütungsregeln sollen ab dem 1. Oktober 2010 zur Anwendung kommen. Nachzahlungen schließt die Zeitung aus: “Eine rückwirkende Anhebung Ihrer Honorarsätze ist nicht möglich.”

Bemerkenswert bleibt, dass das ND sich bei der Frage des Nachweises der hauptberuflichen Tätigkeit am Text der Vergütungsregeln orientiert. Diverse, erheblich finanzstärkere Verlagshäuser versuchen derzeit, freie Journalisten darüber von Ansprüchen auszuschließen, indem sie sich zusätzliche Kriterien für die Hauptberuflichkeit ausdenken. Solche Zusatzbedingungen sind allerdings nicht mit den Vergütungsregeln vereinbar.

Siehe dazu auch die Pressemitteilung des DJV.

Medizinjournalistin nicht rentenversicherungspflichtig in Künstlersozialkasse?

Redaktion — Wed, 08 Sep 2010 08:06:30 +0000

Eine Medizinjournalistin kann rentenversicherungsfrei in der Künstlersozialversicherung sein, wenn sie bereits in das ärztliche Versorgungswerk einzahlt. Das hat das Landessozialgericht Hamburg im Frühjahr entschieden, wie die Künstlersozialkasse (KSK) kürzlich mitteilte. Die KSK hat gegen die Entscheidung Revision eingelegt. Im konkreten Fall war die Medizinjournalistin früher ausschließlich als Ärztin tätig und deswegen von der Rentenversicherungspflicht befreit wurde. Obwohl sie später ausschließlich als Journalistin tätig war, bleibt diese Befreiung nach Meinung des Landessozialgerichts weiterhin wirksam. Das folge zwar nicht aus dem Gesetz, dieses weise allerdings eine “planwidrige Lücke” auf, “die im Wege richterlicher Rechtsfortbildung zu schließen ist.” Aus dem Urteil folgt allerdings nicht, dass die Medizinjournalistin damit gegen die Künstlersozialkasse auch einen Anspruch auf Zahlung von Zuschüssen in das Ärzteversorgungswerk hätte. Vielmehr führt es dazu, dass die hohen Zuschusszahlungen (oder de facto: kostenlosen Rentenpunkte) der KSK nicht in Anspruch genommen werden können; unter Umständen entfällt dadurch auch der Anspruch auf Inanspruchnahme einer Riester-Rente. Wer die Förderung der Riester-Rente in Anspruch nehmen will, muss grundsätzlich rentenversicherungspflichtig sein. Der DJV rät seinen Mitgliedern daher dazu, sich vor einem solchen Ausstieg aus der Rentenversicherungspflicht vom DJV-Referat Freie Journalisten oder dem DJV-Versicherungsmakler beraten zu lassen.

(LSG Hamburg, Aktenzeichen L 1 KR 42/08, Urteil vom 25. Februar 2010, § 4 Nr. KSVG, Revision von der KSK eingelegt)

“junge Welt” will Vergütungsregeln schrittweise einführen

Redaktion — Mon, 06 Sep 2010 15:01:29 +0000

Die Tageszeitung “junge Welt” will die Vergütungsregeln für freie Journalisten anwenden, mit denen angemessene Vertragsbedingungen und Honorare für hauptberufliche Journalisten festgelegt wurden. Allerdings soll das nicht sofort erfolgen, sondern stufenweise. Die Zeitung verteidigt das mit dem Argument: “Die Erfüllung aller Bestimmungen aus dieser Vereinbarung würde allerdings zum sofortigen Ende der jungen Welt führen.” Schon im laufenden Geschäftsjahr habe die Zeitung bis zum 31. Juli 2010 ein Defizit von 89.000 Euro erwirtschaftet. Sie beruft sich dabei auch darauf, die Vereinbarung als auch “Gewerkschaftsvertretern” und auch “einigen freien Journalisten” vorgelegt zu haben. Auch hätten “Gewerkschaften” solche Übergangsregelungen selbst angeregt.

Gleichzeitig kritisiert die “jW” die Konzeption der Angemessenheit. Sie vermisst eine “Unterscheidung zwischen Profit- und Nonprofitunternehmen” und fordert eine Neudefinition des Begriffs der Angemessenheit. Die “jW” müsste weniger zahlen als die derzeit festgelegten 42 Cent, wenn statt der Auflagenhöhe als “Maßstab Umsatzgrößen, Anzeigenvolumen oder die Gehälter der Festangestellten” dienen würden. Die “jW” weist auch darauf hin, dass einige Verlage es auf eine juristische Auseinandersetzung ankommen lassen wollten. Gleichwohl sei das nicht die Strategie der “jW”: “Das wollen wir ausdrücklich nicht, weil wir den Gedanken einer Mindestlohnregelung für freie Journalisten für richtig halten, auch wenn für uns damit erhebliche Probleme verbunden sind.”

Die Erklärung der jw im O-Ton:

Zum 1. Oktober 2010 erhöhen wir die Abopreise für die junge Welt um durchschnittlich 1,95 Euro pro Monat. Die Einzelausgabe am Kiosk wird um 10 Cent teurer und kostet dann unter der Woche 1,30 Euro und am Wochenende 1,70 Euro.

Zu diesem Schritt sehen wir uns aus mehreren Gründen gezwungen. Unser Verlag 8. Mai hat in den vergangenen Jahren erhebliche Verluste angehäuft. Bis zum 31. Juli 2010 ist bereits wieder ein Fehlbetrag von 89000 Euro für das laufende Geschäftsjahr zu vermelden. Wir produzieren nicht kostendeckend. Zwar konnten wir in den letzten Jahren den Bestand an bezahlten Abonnements und den Verkauf am Kiosk als einzige überregionale Tageszeitung positiv entwickeln, die damit verbundenen Mehreinnahmen reichen aber nicht aus. Einsparmöglichkeiten gibt es keine, beim Personal schon gar nicht. Im Gegenteil, wir haben in Verlag und Redaktion in den vergangenen Jahren weitere Arbeitsplätze geschaffen, um unseren vielfältigen Aufgaben besser gerecht zu werden. Und wir haben bescheidene Erhöhungen bei den Gehältern vorgenommen. Dabei handelt es sich allerdings um Minimalgrößen. Ohne diese Entwicklung hätten wir die deutliche Verbesserung unserer Umsätze nicht erreicht und wären heute ökonomisch wie personell nicht mehr ausreichend handlungsfähig.

Hinzu kommt ein weiteres Problem. Auch die Zeilengelder für freie Journalisten sind bei der jungen Welt (wie bei vielen anderen Tageszeitungen) sehr niedrig. Das Urheberrecht schreibt eine angemessene Bezahlung vor. Wie die aussieht, haben Zeitungsverleger und Gewerkschaften in einer Vereinbarung festgelegt. An dieser Vereinbarung ist Kritik möglich, zum Beispiel sieht sie keine Übergangsfristen vor, und es werden auch keine Unterschiede zwischen Profit- und Nonprofitunternehmen gemacht. Ebenso stellt sich die Frage, was angemessen ist. Nimmt man als Maßstab Umsatzgrößen, Anzeigenvolumen oder die Gehälter der Festangestellten, müßte so manche Tageszeitung mehr und wir weniger zahlen als vereinbart. Einige Verlage akzeptieren aus diesen oder anderen Gründen die Vereinbarung nicht und wollen es auf eine juristische Auseinandersetzung ankommen lassen.

Das wollen wir ausdrücklich nicht, weil wir den Gedanken einer Mindestlohnregelung für freie Journalisten für richtig halten, auch wenn für uns damit erhebliche Probleme verbunden sind. Im Moment zahlen wir ein Zeilengeld von 28 Cent. Nach der Vereinbarung sind 42 Cent zu zahlen. Die Erfüllung aller Bestimmungen aus dieser Vereinbarung würde allerdings zum sofortigen Ende der jungen Welt führen. Die Gewerkschaften regen in Kommentaren Übergangsregelungen an. Und eine solche haben wir erarbeitet und sie Gewerkschaftsvertretern und am vergangenen Mittwoch einigen freien Journalisten der jungen Welt vorgestellt. Demnach erhöhen wir das Zeilengeld zum 1.Oktober 2010 von 28 Cent auf 35 Cent und ab dem 1. Oktober 2011 auf 42 Cent. Entsprechend der von den Verbänden festgelegten Regelung erhalten allerdings nur hauptberuflich arbeitende freie Journalisten dieses erhöhte Zeilengeld (der Nachweis ist zum Beispiel über einen aktuellen Presseausweis zu erbringen). Damit die Differenz zu den anderen Freien nicht zu groß wird, wollen wir ab dem 1.Oktober 2011 auch den nebenberuflich freien Mitarbeitern ein erhöhtes Zeilengeld von 35 Cent bezahlen, soweit wir das bis dahin ökonomisch verkraften. Uns ist klar, daß damit die Bezahlung lediglich von sehr bescheiden auf bescheiden umgestellt wird. Bei aller Detailkritik an der Vereinbarung halten wir es generell für richtig, daß die freien Autoren eine solche Mindestbezahlung erhalten. Wir hoffen auf Verständnis, daß diese Umstellung von uns nicht auf einen Schlag realisiert werden kann.

Die Erklärung ist auch hier online zu finden.

DJV-Kongress für Zeitschriften- und Bildjournalisten

Redaktion — Fri, 13 Aug 2010 10:43:10 +0000

Am 9./10. Oktober 2010 findet in Magdeburg der DJV-Kongress für Zeitschriften- und Bildjournalisten statt. Jetzt anmelden!

Arbeitszimmer: Was gilt jetzt für freie Journalisten?

Redaktion — Tue, 10 Aug 2010 09:00:16 +0000

Wieso können freie Journalisten überhaupt Arbeitszimmer von der Steuer absetzen? Auch wenn sich mancher Bürger und auch Finanzbeamte unter einem freien Journalisten eine Mischung aus Hergés “Tim” und Egon Erwin Kischs “rasendem Reporter” vorstellen, so verbringen die meisten “Freien” ihren Arbeitstag vor dem Computerbildschirm. Freie journalistische Arbeit heißt E-Mails checken, im Internet recherchieren, am Telefon hängen, Artikel am Computer verfassen und anschließend per Mail zu versenden – um dann ganz zum Abschluss auch noch mal das Konto per Online-Banking zu checken. Nebenbei noch Post machen und die berufsbezogene Fachpresse und Pressemitteilungen studieren, die immer noch säckeweise im Briefkasten des heimischen Journalistenbüros (oder dem Postfach, um die Mitbewohner nicht zu verärgern) landen, trotz aller elektronischen Post. Haptik, so denken ja viele Werber immer noch, ist die beste PR.

Das Finanzamt weiß von dieser Realität oft wenig. Drum gibt es jahrein, jahraus Probleme mit der Anerkennung von Arbeitszimmer freier Journalisten. Gut, wer hauptberuflich als freier Journalist arbeitet, hat es noch relativ einfach. Wer allerdings bestimmte Spezialisierungen aufweist, da wird es schwieriger. So beispielsweise bei Bildjournalisten: “Die sind doch stets draußen unterwegs”, so der einfache Gedanke des Finanzamts. Von Photoshop, Bilder-Verschlagwortung, digitalem Bildversand und Datenbankpflege hatdas Amt eben keine Kenntnis, geschweige denn von Terminplanung und -besprechung am heimischen Arbeitsplatz. “Draußen zu sein, ist der kleinste Aspekt meiner Arbeit, leider!”, sagen die Filmjournalisten, die Segeljournalisten, eigentlich alle.

Bei einer Agrarjournalistin mutmaßte das Amt, sie sei doch eher auf dem Acker unterwegs. Vor dem Finanzgericht gewann die Agrarjournalistin*. Doch viele ihrer Kollegen haben es schwer. Immer geht es um die geradezu philosophische Frage, ob denn das Arbeitszimmer der berufswesentliche Mittelpunkt der Arbeit sei: Wo entsteht die Essenz des journalistischen Werks? Auf dem Termin, oder nach dem Termin? Liegt das Bild im Moment, oder entsteht es erst in der Verschlagwortung – oder erst durch Photoshop-Verschönerung?

Der DJV hilft den Kollegen. Dem Segeljournalisten wurde empfohlen, einen Stundenplan aufzustellen, mit dem er seine Anwesenheit im Arbeitszimmer dokumentierte, seine Arbeitsweise darzustellen, seine Außentermine zu dokumentieren. Manchmal folgen wochenlange Briefwechsel, dann überraschtes Schweigen beim Amt. Irgendwie gelingt es manches Mal, den Beamten zu überzeugen. Viele Einzelfälle, viel mühsame Dokumentation für die Betroffenen.

An dieser Problematik ändert sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Juli 2010 (2 BvL 13/09) relativ wenig. Das Urteil betrifft nur den Fall, wenn ein Mitarbeiter kein Arbeitszimmer bei seiner Arbeit bekommt. Wenn hier der Arbeitgeber bescheinigt, dass der Mitarbeiter kein Arbeitszimmer hat, ist die Absetzbarkeit wieder möglich. Diese Konstellation könnte beispielsweise freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten betreffen, wenn diese zwar viel in der Rundfunkanstalt tätig sind, dort aber gleichwohl kein eigenes Arbeitszimmer haben und daher Arbeit auch zuhause erbringen müssen.

Also ein wenig Verbesserung für Freie, die im Wesentlichen für einen einzigen Auftraggeber tätig sind und dort kein eigenes Arbeitszimmer bekommen. Für die meisten freien Journalisten ist freilich ihr eigenes Arbeitszimmer im heimischen oder externen Büro der Mittelpunkt ihrer Tätigkeit. Dort, wo das Finanzamt weiterhin philosophisch an die Problematik herangeht, wird es beim aufwändigen Dokumentieren bleiben.

*Allerdings nur für ein kleineres Arbeitszimmer. Eine Bibliothek mit Layout-Raum wollte ihr auch das Gericht nicht anerkennen.

VG Wort: Nachzahlungen für Steuer auf mehrere Jahre verteilen!

Redaktion — Fri, 06 Aug 2010 11:44:18 +0000

“Verwertungsgesellschaften und Geräte-Abgaben bringen den Urhebern wohl wirklich etwas”, wunderte sich das langjährige DJV-Mitglied, als es ungläubig seinen Bankkonto-Auszug studierte: 25.000 Euro Nachzahlung von der Verwertungsgesellschaft Wort. Hintergrund: Jahrelang mussten sich die Verwertungsgesellschaften mit der Geräteindustrie um Abgaben für Multifunktionsgeräte streiten. Dann, im Jahr 2009, kam endlich die Nachzahlung für die Jahre 2002 bis 2007 – in Höhe von 282 Millionen Euro. Diese Einnahmen wurden anteilig an Urheber und Verlage ausgeschüttet.

Doch ärgerlich ist es, wenn dieser Betrag nun komplett in der Einkommensteuer-Erklärung für 2009 geltend gemacht werden muss. Gleich sind wieder flotte 30 Prozent und mehr weg. Dabei bezieht sich die Nachzahlung doch auf mehrere Jahre!

Eine Lösung ist in Sicht. DJV-Steuerexpertin Gerda Theile empfiehlt, “den Antrag gemäß § 34 Einkommensteuergesetz( EStG) stellen – Verteilung der Nachzahlung VG Wort auf die jeweiligen Steuerjahre”. Ein Risiko liege hierin nicht, so Theile: “Mehr als ‘nein’ kann das FA nicht sagen, denn vom Wortlaut passt die Norm nicht, denn es ist weder eine Zahlung für eine Sondertätigkeit noch ist mehrere Jahre an einer Sache gearbeitet worden. Der Bundesfinanzhof hat allerdings entschieden, dass § 34 EStG zur Anwendung kommt, sofern eine Tantieme in einem Jahr ausgezahlt wird- allerdings die Tantieme für mehrere Jahre darstellt. Das ist die Entscheidung mit dem Aktenzeichen BFH VI R 338/ 67 in Bundessteuerblatt II 1970, 639.”

Theile warnt allerdings davor, die Branchenkenntnisse des Finanzamtes vor Ort zu überschätzen: “Journalisten sollten dem Finanzamt erläutern, was die Verwertungsgesellschaft Wort überhaupt darstellt und weshalb für mehrere Jahre nachgezahlt wurde.” Hier könnte beispielsweise auch die Beifügung des Geschäftsberichtes 2009 der VG Wort helfen.

Kontakt: Gerda Theile, DJV-Geschäftsstelle Bonn, Bennauerstr. 60, 53115 Bonn, Fax 0228/2017232, Tel. 0228/2017211, the@djv.de

Online-Seminare (Webinare) für freie Journalisten im September/Oktober

Redaktion — Wed, 28 Jul 2010 13:47:29 +0000

Hier die nächsten Termine:

9.9. Updates für Freie, Neues zu Themenfeldern wie aktuelle Marktsituation, Vermarktungsideen, Urheberrecht, Steuern, Sozialversicherung, Technik, Auslandstätigkeit, 16.00 – 17.00 (nur für DJV-Mitglieder)

10.9. Selbständig als Online-Journalist/in: Feste freie Mitarbeit bei Online-Medien, Aufbau eigener Online-Portale und -medien, Zweitverwertung durch Portale, Online-Vermarktung, Steuer- und Sozialversicherungsfragen bei Online-Tätigkeit und Verdiensten aus Werbung, 15.00 – 17.00 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

14.9. Aktuelle Steuerfragen von freien Journalisten: Abschreibung, Investitionsabzug, Arbeitszimmer, Computer, Telefon, Pkw, Reisekosten, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, PR- und Onlineprojekte, steuerliche Beurteilung in Hinblick auf Umsatz- und Gewerbesteuer, 16. Juli 11-12.30 (nur für DJV-Mitglieder)

16.9. Frag Dich frei (”Bar-Seminar”), offene Frage- und Diskusskonsstunde mit Gelegenheit zum lockeren Austausch rund um das Thema freier Journalismus, Berufsfeld, Marktentwicklung, Steuern, Versicherungen, Technik (nur für DJV-Mitglieder), 12-13 Uhr

17.9. Existenzgründung als freie/r Journalist: Aktuelle Lage im Berufsfeld, Chancen, Geschäftsmodelle, Künstlersozialkasse/Sozialversicherung, Versicherungen, Steuern, Urheberrecht, 7.7., 10-12 Uhr (auch für “Noch-nicht-Mitglieder”)

21.9. “photokina aktuell”, Interessantes für Bildjournalisten auf der Fotografenmesse, “live” von der photokina, 16-17 Uhr

28.9. “Aktionstag Vergütungsregeln”: Vergütungsregeln für freie Journalisten an Tageszeitungen, Honorarhöhen, Urheberrecht, Auslagenersatz, Abnahmeregelungen, Namensnennungen, Umsetzungsfragen, 11-13 Uhr und 14.30-16.00 Uhr (nur für DJV-Mitglieder und Mitglieder der dju in ver.di)

30.9. Richtig sozial abgesichert: Gesetzliche oder private Krankenversicherung, Berufsunfähigkeitsabsicherung, Vermögensschadenshaftpflicht, Altersvorsorge (nur für DJV-Mitglieder)

5.10. Frei für Rundfunkanstalten: Tätigkeitsprofile, Tarifverträge, Sozialversicherung / Künstlersozialkasse, Steuerfragen, Versicherungen, Pensionskasse Rundfunk und/oder Presseversorgungswerk, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

8.10. Frei bei/für Zeitschriften: Fragen der frei-festen Mitarbeit, freie Chefredaktion, Zeitschriftengründung, Anzeigen- und Abo-Vertrieb, Steuern, Sozialversicherung, Urheberrecht, Vertriebsfragen, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

12.10. Bildrecht aktuell: Neues aus der Rechtsprechung für Bildredakteure und freie Bildjournalisten, 11-12 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

14.10. Urheberrecht, alles was Sie jetzt wissen müssen: (Axel) Springer, Bauer, Zeit und andere / eigene Geschäftsbedingungen / Strategien, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

[Änderungen des Terminplans möglich, Interessenten werden zeitnah benachrichtigt]

Anmeldungen sind (sic!) online möglich

PS: Sie vermissen ein Thema? Dann senden Sie doch einen Themenvorschlag an das DJV-Referat Freie Journalisten (hir@djv.de)

Bauer München Redaktions GmbH: Widerspruch gegen Geschäftsbedingungen jetzt ebenfalls einfacher

Redaktion — Tue, 20 Jul 2010 12:11:49 +0000

Der DJV ist auch für freie Kollegen der Bauer München Redaktions GmbH tätig geworden, die gegen neue Geschäftsbedingungen protestieren. Diese sehen umfangreiche Verwertungsrechte des Verlags ohne besondere Beteiligung der freien Journalisten vor. Nach einer Vereinbarung mit den Vertretern der GmbH können Freie jetzt Widerspruch gegen die neuen Regeln einlegen, ohne mit Auftragsentzug rechnen zu dürfen. Entscheidend für den Ausgang der Auseinandersetzung wird dann die Entscheidung im maßgeblichen Hauptverfahren gegen die Bauer Achat KG sein. Damit gelten für die Bauer München Redaktions GmbH die gleichen Grundsätze wie bei Bauer Premium. Zu diesem Thema finden sich ausführliche Infos in einem DJV-Tipps für Freie (Format PDF).

Eßlinger Zeitung will Vergütungsregeln anwenden

Redaktion — Fri, 16 Jul 2010 13:17:33 +0000

15.7. (DJV-PM) Post von der Eßlinger Zeitung gab es für den DJV, nachdem der DJV berichtet hatte, dass die Eßlinger Zeitung hauptberuflich freie Mitarbeiter kontaktiert habe, damit diese auf ihre Ansprüche nach den Gemeinsamen Vergütungsregeln verzichten. In einem Brief betonen Dr. Werner Schumacher und Dr. Christine Bechtle-Kobarg von der Eßlinger Zeitung, dass ihr Blatt nicht von freien Mitarbeitern die Erklärung verlangt habe, dass diese auf die Anwendung der Gemeinsamen Vergütungsregeln, aufgestellt für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen, verzichten sollen. Richtig sei demgegenüber, dass alle freien Mitarbeiter der Eßlinger Zeitung auch rückwirkend zum 1. Februar 2010 die in den Gemeinsamen Vergütungsregeln festgelegten Honorare erhalten, wenn sie nachweisen, dass sie die Anforderungen erfüllen, die in §1 dieser Gemeinsamen Vergütungsregeln für deren Anwendbarkeit vorgesehen sind. Dies sei auch so kommuniziert worden.