9.9. Updates für Freie, Neues zu Themenfeldern wie aktuelle Marktsituation, Vermarktungsideen, Urheberrecht, Steuern, Sozialversicherung, Technik, Auslandstätigkeit, 16.00 – 17.00 (nur für DJV-Mitglieder)

10.9. Selbständig als Online-Journalist/in: Feste freie Mitarbeit bei Online-Medien, Aufbau eigener Online-Portale und -medien, Zweitverwertung durch Portale, Online-Vermarktung, Steuer- und Sozialversicherungsfragen bei Online-Tätigkeit und Verdiensten aus Werbung, 15.00 – 17.00 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

14.9. Aktuelle Steuerfragen von freien Journalisten: Abschreibung, Investitionsabzug, Arbeitszimmer, Computer, Telefon, Pkw, Reisekosten, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, PR- und Onlineprojekte, steuerliche Beurteilung in Hinblick auf Umsatz- und Gewerbesteuer, 16. Juli 11-12.30 (nur für DJV-Mitglieder)

16.9. Frag Dich frei (”Bar-Seminar”), offene Frage- und Diskusskonsstunde mit Gelegenheit zum lockeren Austausch rund um das Thema freier Journalismus, Berufsfeld, Marktentwicklung, Steuern, Versicherungen, Technik (nur für DJV-Mitglieder), 12-13 Uhr

17.9. Existenzgründung als freie/r Journalist: Aktuelle Lage im Berufsfeld, Chancen, Geschäftsmodelle, Künstlersozialkasse/Sozialversicherung, Versicherungen, Steuern, Urheberrecht, 7.7., 10-12 Uhr (auch für “Noch-nicht-Mitglieder”)

21.9. “photokina aktuell”, Interessantes für Bildjournalisten auf der Fotografenmesse, “live” von der photokina, 16-17 Uhr

28.9. “Aktionstag Vergütungsregeln”: Vergütungsregeln für freie Journalisten an Tageszeitungen, Honorarhöhen, Urheberrecht, Auslagenersatz, Abnahmeregelungen, Namensnennungen, Umsetzungsfragen, 11-13 Uhr und 14.30-16.00 Uhr (nur für DJV-Mitglieder und Mitglieder der dju in ver.di)

30.9. Richtig sozial abgesichert: Gesetzliche oder private Krankenversicherung, Berufsunfähigkeitsabsicherung, Vermögensschadenshaftpflicht, Altersvorsorge (nur für DJV-Mitglieder)

5.10. Frei für Rundfunkanstalten: Tätigkeitsprofile, Tarifverträge, Sozialversicherung / Künstlersozialkasse, Steuerfragen, Versicherungen, Pensionskasse Rundfunk und/oder Presseversorgungswerk, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

8.10. Frei bei/für Zeitschriften: Fragen der frei-festen Mitarbeit, freie Chefredaktion, Zeitschriftengründung, Anzeigen- und Abo-Vertrieb, Steuern, Sozialversicherung, Urheberrecht, Vertriebsfragen, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

12.10. Bildrecht aktuell: Neues aus der Rechtsprechung für Bildredakteure und freie Bildjournalisten, 11-12 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

14.10. Urheberrecht, alles was Sie jetzt wissen müssen: (Axel) Springer, Bauer, Zeit und andere / eigene Geschäftsbedingungen / Strategien, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

[Änderungen des Terminplans möglich, Interessenten werden zeitnah benachrichtigt]

Anmeldungen sind (sic!) online möglich

PS: Sie vermissen ein Thema? Dann senden Sie doch einen Themenvorschlag an das DJV-Referat Freie Journalisten (hir@djv.de)

09. Jul. 2010 (DJV-PM) – Als empörend haben der Deutsche Journalisten‑Verband und die dju in ver.di das Vorgehen der Eßlinger Zeitung gegenüber freien Mitarbeitern bezeichnet. Die Zeitung verlange die Erklärung von freien Mitarbeitern, nach der die Freien auf die Anwendung der seit dem 1. Februar 2010 geltenden Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie Journalisten an Tageszeitungen verzichten sollen.

„Die Zeitung will die Freien wie bisher mit mageren Honoraren abspeisen”, kritisierte DJV‑Bundesvorsitzender Michael Konken. Von ver.di ergänzte Inez Kühn: „Tageszeitungen sind gesetzlich dazu verpflichtet, angemessene Honorare zu bezahlen. Die Vergütungsregeln können nicht einfach abgedungen werden!” Beide betonten, dass der DJV und die dju in ver.di dieses Vorgehen nicht hinnehmen werden. Wenn Verlage glaubten, sie könnten die neuen Vergütungsregeln ignorieren oder gar durch Vertragsregeln aus der Welt schaffen, dann irrten sie sich.

Der Deutsche Journalisten‑Verband und die dju in ver.di forderten den Verlag der Eßlinger Zeitung auf, den Anstand zu wahren und geltende Vergütungsregeln auch anzuwenden. Man müsse sich sonst ernsthaft fragen, welche Glaubwürdigkeit ein Medium habe, das sich bei seinen eigenen Mitarbeitern gegen geltendes Recht wende.

Der DJV hatte in der Anhörung am 5. Juli 2010 zur Reform im Rahmen einer Sachverständigenanhörung Stellung genommen. Der DJV hatte darin die Verlängerung der Regelungen begrüßt, allerdings die zu hohen Beiträge kritisiert und die Ausweitung der Regelung auf alle Selbständigen gefordert. Zudem kritisierte der DJV eine Regelung, nach der eine Leistung an Versicherte in Zukunft nur noch zweimal erfolgen soll. Danach soll die Versicherungsmöglichkeit gänzlich entfallen.

Aus dem Protokoll der Diskussion im Plenum des Deutschen Bundestags:

Brigitte Pothmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sie wollen die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige verlängern. Gleichzeitig machen Sie sie aber unbezahlbar, indem Sie die Beiträge vervierfachen.

(Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Nein! Das sind geringe Summen!)

Viele der Solo-Selbstständigen haben schon jetzt erhebliche Schwierigkeiten, ihren Lebensunterhalt und die Krankenversicherungsbeiträge zu finanzieren und für das Alter vorzusorgen. Und jetzt sagen Sie mir, dass sie bereits ein Jahr nach Gründung 1 000 Euro im Jahr für die Arbeitslosenversicherung zahlen können.

(Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Das ist nicht wahr! Das sind 90 Euro im Monat!)

Das wird nicht funktionieren. Damit versetzen Sie diesem Instrument einen Dolchstoß.

In der Koalitionsvereinbarung steht: „Deutschland muss wieder zum Gründerland werden.“ Sie glauben doch nicht allen Ernstes, dass Sie mit dieser Politik einen Gründungsboom auslösen werden. Mit dieser Politik wird Ihnen das nicht gelingen.

Johannes Vogel (Lüdenscheid) (FDP):

Sie sind auf das Thema Beiträge eingegangen. Ich kann Ihnen sagen, was wir machen: Wir schließen die Gerechtigkeitslücke bei den Beiträgen. Bisher wurden die Selbstständigen den Angestellten gegenüber massiv bevorteilt. Ich weiß, Sie haben die Anhörung am Montag in unserer aller Anwesenheit genutzt, um einen empirischen Beleg für Ihre These zu finden, die besagt, dass wir alles kaputtmachen. Nur muss man eben auch sagen: Diesen Beleg haben Sie nicht bekommen. Kein Sachverständiger hat Ihnen das bestätigt.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich zitiere einmal aus der schriftlichen Stellungnahme des DGB, des Deutschen Gewerkschaftsbundes: Es ist nach Auffassung des DGB nachvollziehbar, dass für die Risikogruppe der freiwillig Versicherten ein einigermaßen angemessenes Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben bestehen muss, weil ansonsten eine Quersubventionierung durch die übrigen Versicherten erfolgen würde. Richtig ist also das Gegenteil von dem, was Sie behaupten: Wir machen nichts kaputt, sondern wir sorgen für eine Vereinfachung, weil endlich die Antragsfrist verlängert wird. Die zu kurze Antragsfrist ist nämlich das eigentliche Problem der Betroffenen.

Für Ihre Aussage, dass die freiwillige Arbeitslosenversicherung kaputtgemacht werde, konnten die Vertreter von BA und IAB Ihnen nicht den empirischen Beleg liefern, den Sie haben wollten. Das habe ich sehr wohl zur Kenntnis genommen.

Am 5. Juli 2010 fand im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zur Neuregelung beschäftigungspolitischer Regelungen statt, darunter auch zur Fortsetzung der freiwilligen Arbeitslosenversicherung. Die Stellungnahmen liegen auch schriftlich vor.

Auf den ersten Blick verspricht der Gesetzesentwurf nur Gutes: Die eigentlich am 31. Dezember 2010 auslaufende Regelung soll in Zukunft unbefristet gelten. Aus dem wackeligen Modellprojekt freiwillige Versicherung soll also ein echter Pfeiler des Sozialstaats werden. Bereits Versicherte werden auch 2011 in der Versicherung verbleiben können: Ein beruhigendes Zeichen für die Selbständigen. Die Frist, innerhalb derer eine Versicherung beantragt werden, soll von einem Monat nach Begründung der Selbständigkeit auf drei Monate verlängert werden – auch dies eine pragmatische Antwort auf den Umstand, dass viele Existenzgründern in den Irrungen und Wirrungen einer Gründung nicht gleich in den ersten vier Wochen der Geschäftsaufnahme zum Antragsformular greifen.

Bei genauerer Betrachtung relativiert sich die Bedeutung dieser Neuregelung. Denn gleichzeitig soll der Beitrag steigen. In zwei Stufen soll er insgesamt vervierfacht werden. Die erste Verdoppelung der Beiträge erfolgt zum 1. Januar 2011, die zweite folgt am 1. Januar 2012. Am Ende heißt das: von rund 18 Euro im Monat auf rund 77 Euro monatlich (West; Ost: von circa 15 Euro auf circa 65 Euro). Eine saftige Kostensteigerung, ausgerechnet mitten in der Wirtschaftskrise. Hinzu kommt, dass Leistungen aus der Versicherung nur noch zweimal bezogen werden dürfen. Wer also zu oft Flaute hat, darf die versicherten Leistungen nicht beziehen – oder fliegt raus. Erst recht ist nicht daran zu denken, dass auch andere Personen außer Existenzgründern und bereits Versicherten in den Genuss dieser Regelung kommen: Eine Ausdehnung auf alle Selbständigen sieht die Neuregelung nicht vor.

DJV: Selbständige zu stark belastet

Der Deutsche Journalisten-Verband kritisierte in seiner Stellungnahme die Kostensteigerung. Das Einkommen vieler Selbständiger sei niedrig, die vorgesehene Steigerung würde sie zur Kündigung zwingen, spätestens im Jahr 2012. Die Begrenzung auf eine zweifache Inanspruchnahme sei rechtlich ungewöhnlich. Wenn Missbrauch befürchtet werde, stelle das geltende Leistungsrecht ausreichend Sanktionsmöglichkeiten bereit. Auch Existenzgründer würden zu stark belastet. Der Zeitraum von einem Jahr für den ermäßigten Existenzgründerzeitraum falle zu kurz aus. Existenzgründungen stabilisierten sich meist erst nach drei Jahren. Nicht nur Existenzgründer und bereits Versicherte, sondern auch viele andere Selbständige würden außerdem gerne in den Anwendungsbereich der Regelung kommen. Die freiwillige Arbeitslosenversicherung verhinderte, dass Selbständige in Krisenzeiten ihre Altersvorsorge auflösen müssten und damit langfristig zu Kandidaten für Arbeitslosengeld II oder Grundsicherungsrente würden.

DGB: Qualifikationsstufen abschaffen, Beiträge anpassen

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zeigte sich einigermaßen skeptisch gegenüber der deutlichen Beitragssteigerung: Es sei zwar „nach Auffassung des DGB nachvollziehbar, dass
für die Risikogruppe der freiwillig Versicherten ein einigermaßen angemessenes Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben bestehen muss, weil ansonsten eine Quersubventionierung
durch die übrigen Versicherten erfolgen würde. Doch die Beitragsanhebung ist beachtlich. Der höhere Beitrag könnte vor allem Geringverdiener/ innen von der Mitgliedschaft in der Arbeitslosenversicherung abhalten bzw. sie könnten nicht in der Lage sein, die Beiträge aufzubringen. Es muss deswegen weiter beobachtet werden, ob die Ausgestaltung der Versicherung tatsächlich die Zielgruppe erreicht.“

Der DGB forderte zugleich die Abschaffung der Leistungshöhe, die sich im Bereich der freiwilligen Arbeitslosenversicherung an Qualifikationsstufen bemisst: „Es besteht nur ein geringer Zusammenhang zwischen der formalen Qualifikation und dem Einkommen der Selbstständigen. So kann ein erfolgreicher Verkaufsfahrer oder eine Handwerkerin unter Umständen n ein deutlich höheres Einkommen erzielen als zum Beispiel eine Grafikerin oder ein Journalist. Dies ist mehr von den Marktgegebenheiten als von der Qualifikation abhängig.“

Er stellte die Frage, „warum bei gleichem Beitrag nicht die gleiche Leistung gezahlt“ werde. „Ideal wäre“, so der DGB, „wie bei anderen Beschäftigten auch, die Bemessung der Beiträge und Leistungen am realen Einkommen auszurichten.“ Der DGB schlägt demnach „ein einheitliches Arbeitslosengeld vor, das einem Einkommen in Höhe des Durchschnittseinkommens der Beitragszahler (also der Bezugsgröße in der Sozialversicherung) entspricht. Für diese Leistungen wurden analog Beiträge entrichtet.“

BDA: Unter Prüfvorbehalt stellen

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hielt die Verlängerung der Regelung nur „als Ausnahmeregelung akzeptabel“, weil ein „krasses Missverhältnis“ zwischen Beitrag und Leistungsanspruch beseitigt werden sollte. Er forderte allerdings die weitere Befristung der Regelung und einen „Prüfvorbehalt“ in dieser Sache, weil die Möglichkeit weiterhin fortbestehe, „den Versicherungsfall freiwillig herbeizuführen“, in anderen Worten, die Arbeitslosigkeit vorzutäuschen.

IAB: Vorteile überwiegen, BA: Äquivalenz herstellen

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sah viele „Informationslücken“ hinsichtlich der Bedeutung der freiwilligen Arbeitslosenversicherung, meinte aber, „nach heutigem Kenntnisstand“ würden die Vorteile der freiwilligen Weiterversicherung „überwiegen“. Daher befürwortete es auch deren unbefristete Fortführung nach dem 31. Dezember 2010. Hinsichtlich der Kostensteigerung meinte der Vertreter der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der Anhörung, die Beitragssteigerung entspreche dem „Äquivalenzprinzip“. Bisher würde der Beitrag von rund 18 Euro zu den möglichen Leistungen in keinerlei Verhältnis stehen.

IDW: Selbständige und Arbeitslosenversicherung passen „konzeptionell“ nicht zusammen

Besonders kritisch äußerte sich das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. An der ganzen Konzeption der freiwilligen Arbeitslosenversicherung von Selbständigen sei „kritikwürdig, dass Selbstständigkeit und Arbeitslosigkeit konzeptionell nicht zusammen passen. Das zeigt sich schon bei der Definition von Arbeitslosigkeit. Inwieweit ein Selbstständiger beschäftigt ist, liegt – im Gegensatz zum Arbeitnehmer – unter Umständen auch in der Dispositionsfreiheit des Selbstständigen. Da es in der Natur der Selbstständigkeit liegt, vorübergehend ohne Aufträge zu sein, müssen die Preise für selbstständig ausgeführte Tätigkeiten dementsprechend kalkuliert sein.“

Grüne: Beitragssteigerung ist „Dolchstoß“, LINKE hat „Bauchschmerzen“, SPD: „Unbezahlbar“

Nachdem der Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juli dem Gesetzentwurf der Bundesregierung mehrheitlich zustimmte und auch der Bundestag die Vorlage diskutierte, kritisierten in der Plenumsdebatte laut Mittelstandblog die Grünen die Beitragssteigerung als „Dolchstoß“ für die freiwillige Arbeitslosenversicherung, die dadurch „kaputtgemacht“ werde. Auch die LINKE vermeldete „Bauchschmerzen“. Am 8. Juli erklärte der „Beauftragte für den Mittelstand und die Freien Berufe der SPD-Bundestagsfraktion“ Peter Friedrich: „Die Beitragserhöhung um sage und schreibe 328 Prozent wird die freiwillige Arbeitslosenversicherung für viele Selbstständige, Existenzgründerinnen und Existenzgründer zu einer unbezahlbaren Absicherung machen. Im Ergebnis dürfte sich die von der Regierung angestrebte Entlastung der Arbeitslosenkasse vor allem daraus ergeben, dass viele Selbstständige abgeschreckt werden und gar keine Versicherung abschließen.“

Der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken hat die Beitragssteigerung am 8. Juli ebenfalls kritisiert.

Hier finden Sie Fragen und Antworten zu den Vergütungsregeln an Tageszeitungen sowie den Volltext der Vereinbarung.

Soziale Sicherheit, Versicherungen: Aktuelles zu Künstlersozialkasse, gesetzlicher und privater Krankenversicherung, Krankengeld, Berufsunfähigkeit, freiwillige Arbeitslosenversicherung, Vermögensschadenhaftpflicht, mit DJV-Versicherungsmakler Helge Kühl, 23.6., 14-15.30 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Existenzgründung als freie/r Journalist/in: Aktuelle Lage im Berufsfeld, Chancen, Geschäftsmodelle, Künstlersozialkasse/Sozialversicherung, Versicherungen, Steuern, Urheberrecht, 29.6., 11-13 Uhr (auch für Noch-nicht-Mitglieder)

Neue berufliche Chancen? Ihre Tätigkeit als Online-/Mobiljournalist/in, Selbst- und Direktvermarktung von Inhalten, selbst betriebene Onlineportale, Marktplätze, Werbefinanzierung, Rechts-, Steuer- und Versicherungsfragen bei Online-/Mobilprojekten, 6. Juli, 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Frei im Rundfunk, Tätigkeitsprofile, Tarifverträge, Sozialversicherung / Künstlersozialkasse, Steuerfragen, Versicherungen, Pensionskasse Rundfunk und/oder Presseversorgungswerk, 8. Juli 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Bildrecht aktuell: Neues aus der Rechtsprechung für Bildredakteure und freie Bildjournalisten, 9. Juli 11-12 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Urheberrecht, alles was Sie jetzt wissen müssen: (Axel) Springer, Bauer, Zeit und andere / eigene Geschäftsbedingungen / Strategien, 13. Juli 11-13 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Bildvermarktung mit dem DJV-Bildportal sowie: Beschriftung von Bildern mit Imagia im Rahmen des DJV-Bildportals, 14. Juli 11-12 Uhr (allgemein zugänglich)

Aktuelle Steuerfragen von freien Journalisten: Abschreibung, Investitionsabzug, Arbeitszimmer, Computer, Telefon, Pkw, Reisekosten, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, PR- und Onlineprojekte, steuerliche Beurteilung in Hinblick auf Umsatz- und Gewerbesteuer, 16. Juli 11-12.30 (nur für DJV-Mitglieder)

Bildrecht aktuell: Neues aus der Rechtsprechung für Bildredakteure und freie Bildjournalisten, 20. Juli, 11-12 Uhr (nur für DJV-Mitglieder)

Existenzgründung als freie/r Journalist/in, Marktchancen, Versicherungen, Steuern, Urheberrecht, “alles was zu wissen ist”. 27. Juli, 11-13 Uhr (allgemein zugänglich)

Die Anmeldung ist online (sic!) möglich.

Nach einer DJV-Umfrage im Jahr 2008 erfolgten nur zwei Fünftel der Existenzgründungen von freien Journalisten aus eigenem Entschluss:

“Die Entscheidung zur Existenzgründung wurde oft nicht aus freien Stücken getroffen. 25,6 Prozent (1998: 17,7 Prozent) unter allen Befragten geben an, dass die betrieblichen Umstände dazu geführt hätten. Weitere 34,1 Prozent (1998: 27,1 Prozent) meinen, dass ihre Entscheidung teils freiwillig war, aber auch etwas durch die betrieblichen Umstände beeinflusst wurde. Völlig aus freien Stücken haben sich für den Status des freien Journalisten 40,3 Prozent (1998: 49,2 Prozent) unter allen Befragten entschlossen (1998 machten 6,0 Prozent unter allen Befragten machen hierzu keine Angaben, 2008 war die Nichtangabe technisch nicht möglich).” (DJV-Umfrage 2008)